Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
von: Matthias Horstmann – Mediengestaltung | Stegerwaldstraße 18 | 45731 Waltrop
1. Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Matthias Horstmann – Mediengestaltung (nachfolgend „Auftragnehmer“) und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“).
- Die AGB gelten ausschließlich für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (B2B). Verträge mit Verbrauchern (B2C) werden nicht abgeschlossen.
- Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsabschluss
- Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich.
- Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Auftragnehmer das Angebot des Kunden schriftlich oder per E-Mail bestätigt.
- Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
3. Leistungsumfang
- Der Auftragnehmer erbringt Leistungen in den Bereichen Webdesign, Logo-Design, Printdesign, Branding sowie technische Wartung von Websites.
- Leistungen wie Hosting werden nicht angeboten. Domainregistrierungen und Wartungsarbeiten können bei Bedarf übernommen werden.
- Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Vertragserfüllung Subunternehmer einzusetzen. Der Auftragnehmer bleibt gegenüber dem Kunden jedoch stets für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung verantwortlich.
- Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils geschlossenen Vertrag bzw. Angebot.
- Ein bestimmter wirtschaftlicher oder werblicher Erfolg (z. B. höhere Verkaufszahlen, bessere Google-Rankings, Markenbekanntheit) wird nicht geschuldet.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
- Der Kunde ist verpflichtet, dem Auftragnehmer alle zur Durchführung des Projekts erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten etc.) rechtzeitig, vollständig und in digital verwertbarer Form zur Verfügung zu stellen.
- Erforderlich sind insbesondere: Zugangsdaten (Website/Hosting), Texte, Bildmaterial (mindestens 72 dpi, RGB, ca. 1800–2400 px, JPG/PNG).
- Der Kunde stellt sicher, dass die bereitgestellten Materialien frei von Rechten Dritter sind. Für Verstöße haftet allein der Kunde.
- Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung des Kunden, verlängern sich die vereinbarten Fristen entsprechend.
5. Vergütung & Zahlungsbedingungen
- Die Vergütung erfolgt nach Festpreis, Stundensatz oder Mischformen, wie im jeweiligen Angebot vereinbart.
- Der Auftragnehmer ist berechtigt, 30 % der vereinbarten Vergütung als Anzahlung zu verlangen. Der Restbetrag ist nach Abnahme der Leistung fällig.
- Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug zahlbar.
- Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz sowie eine Pauschale von 40 Euro gemäß § 288 BGB zu berechnen.
6. Abnahme
- Nach Fertigstellung übergibt der Auftragnehmer dem Kunden das Werk zur Abnahme.
- Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 7 Tagen nach Übergabe schriftlich wesentliche Mängel rügt.
- Eine Abnahme gilt auch dann als erfolgt, wenn der Kunde die erbrachten Leistungen in Gebrauch nimmt (z. B. Website online stellt, Druckdaten verwendet).
- Geringfügige Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
- Mit der Abnahme durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. Nach erfolgter Freigabe entfällt jede Haftung des Auftragnehmers für die freigegebenen Inhalte.
7. Korrekturen & Änderungswünsche
- Im vereinbarten Preis sind zwei Korrekturrunden enthalten.
- Eine Korrekturrunde umfasst die gesammelte Änderungsmitteilung des Kunden. Einzelne Änderungswünsche über längere Zeiträume hinweg gelten jeweils als separate Korrekturrunden.
- Weitere Änderungen und zusätzliche Leistungen, die nicht im ursprünglichen Vertrag enthalten sind, werden auf Stundenbasis im 30-Minuten-Takt abgerechnet.
8. Nutzungsrechte
- Der Auftragnehmer räumt dem Kunden nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erstellten Werken ein.
- Änderungen sind dem Kunden nur für den eigenen Gebrauch gestattet. Eine Weitergabe oder ein Weiterverkauf an Dritte ist ausgeschlossen.
- Eine Herausgabepflicht der offenen Arbeitsdateien (z. B. Layout- oder Design-Dateien in InDesign, Photoshop etc.) besteht nicht. Eine Herausgabe erfolgt nur nach gesonderter Vereinbarung und Vergütung.
- Der Auftragnehmer behält sich vor, die erbrachten Leistungen (z. B. Logos, Websites, Designs) zu Referenzzwecken zu verwenden.
9. Eigentumsvorbehalt
- Die Einräumung von Nutzungsrechten erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung.
10. Haftung
- Der Auftragnehmer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
- Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Auftragnehmer auch für leichte Fahrlässigkeit, jedoch nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
- Für Inhalte, Materialien und Daten, die der Kunde bereitstellt (Texte, Bilder, Logos etc.), übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.
- Für Fremdleistungen (z. B. Hosting, Druckereien, Plugins, externe Dienste) übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.
- Eine rechtliche Prüfung (z. B. Impressum, Datenschutz, Marken- und Urheberrechte) ist nicht geschuldet.
- Mit der Freigabe von Entwürfen, Layouts, Texten, Druckdaten oder Websites durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die inhaltliche und rechtliche Richtigkeit. Danach entfällt die Haftung des Auftragnehmers.
11. Kündigung
- Eine ordentliche Kündigung durch den Kunden vor Fertigstellung ist ausgeschlossen.
- Der Kunde kann den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen. In diesem Fall behält der Auftragnehmer den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen.
- Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, insbesondere bei Zahlungsverzug oder fehlender Mitwirkung des Kunden.
12. Vertraulichkeit
- Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Kunden vertraulich zu behandeln.
- Ebenso verpflichtet sich der Kunde, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Auftragnehmers (z. B. Preise, Arbeitsmethoden, interne Unterlagen) vertraulich zu behandeln.
13. Schlussbestimmungen
- Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
- Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Waltrop, sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: 26.08.2025